Kassation

Was bedeutet „Kassation“?

Die Aufhebung einer Entscheidung durch die höhere Instanz.

So verwendest du das Wort

Das oberste Gericht verfügte die Kassation des Urteils.

Die bisherige Entscheidung wird aufgehoben

Ein höheres Gericht hebt in einem erfundenen Fall eine fehlerhafte Entscheidung auf und verweist die Sache zur erneuten Behandlung zurück. Die Aufhebung lässt sich als Kassation bezeichnen. Damit ist aber noch nicht zwingend entschieden, welches Ergebnis das weitere Verfahren haben wird.

Die erste Entscheidung bleibt nicht bestehen

Der entscheidende Schritt ist, dass die angefochtene Entscheidung im betroffenen Umfang beseitigt wird. Anschließend können weitere Verfahrensschritte nötig sein. Welche Fragen dabei schon verbindlich geklärt sind und welche erneut behandelt werden, hängt von der konkreten Entscheidung und dem Verfahrensrecht ab.

Ein Begriff für die Aufhebung

Kassation bezeichnet im rechtlichen Zusammenhang die Aufhebung einer Entscheidung durch eine übergeordnete Instanz. Das verwandte Adjektiv „kassatorisch“ beschreibt eine auf Aufhebung gerichtete Wirkung oder Entscheidung. In verschiedenen Rechtsordnungen begegnet dir der Begriff mit unterschiedlichen institutionellen und verfahrensrechtlichen Ausprägungen.

Aufheben und selbst neu entscheiden

Eine kassatorische Entscheidung ist gedanklich von einer reformatorischen zu unterscheiden, bei der die überprüfende Instanz die Sache selbst anders entscheidet. Ob ein Gericht nach einer Aufhebung zusätzlich inhaltlich entscheiden kann, richtet sich nach seinem Verfahren. Der Begriff Kassation allein erklärt diese Möglichkeiten noch nicht vollständig.

Keine automatische Gleichsetzung mit Freispruch

„Das Urteil wurde kassiert“ ist eine geläufige, eher knappe Formulierung. Sie bedeutet nicht schon, dass die betroffene Person endgültig freigesprochen wurde oder die andere Partei endgültig verloren hat. Eine genaue Nachricht nennt deshalb auch den Umfang der Aufhebung und den weiteren Verfahrensweg.

Ergebnis und nächsten Schritt trennen

Formuliere zwei Meldungen: In der ersten wird eine Entscheidung aufgehoben und zurückverwiesen, in der zweiten endgültig durch eine andere Sachentscheidung ersetzt. Markiere, was jeweils bereits feststeht. So erkennst du, weshalb das Beseitigen eines Urteils nicht mit jeder denkbaren abschließenden Lösung gleichzusetzen ist.